"Blutige
Ernte" - Falun Gong Report -
Organisierte Zwangsarbeit - Ausschlachten und Morden für Reiche &
Devisen.
Aus gegebenen
Anlass möchte ich heute ein Thema anschneiden, dass eigentlich so gar
nicht zum Inhalt dieser Webseite passt, ich aber aufgrund der ungeheuerlichen
Brisanz wegen hier dennoch veröffentlicht habe, da ich davon ausgehe
kann, dass die Menschen in unserem Land und in der Weltöffentlichkeit
vom Außmaß der Bedeutung die dem folgenden Beschreibungen zugrunde
liegen bislang ähnlich wie ich, kaum etwas mitbekommen haben.
Andernfalls dürften alle freiheitlich gesinnten Menschen und Nationen
zu RECHT erwarten, dass alle humanitär ausgerichteten Weltorganisationen
den Verbrechensstaat China seiner zutiefst menschenverachtenden Staatspraktiken
wegen umgehend und dauerhaft ächten, sanktionieren, nein sogar verpflichtet
wären, die gewöhnlichen chinesischen Erdenbewohner umgehend vom
Joch der Machthabenden in China zu befreien.
Nachdem
was mir heute zufällig an chinesischem Willkürterror und langfristig
geplanten Ermordungen gegenüber Millionen friedfertig gesinnter Mitbürger
bekannt wurde, ist es für mich geradezu unfassbar, dass die westliche
Zivilisation überhaupt noch Beziehungen zum Staat China unterhält,
ja sich diesem System auf wirtschaftlicher und politischer Ebene auch gegenwärtig
noch immer enger anzubiedern versucht.
Perverser kann Moral und Rechtstaatlichkeit ja wohl kaum
mehr ausgehöhlt werden!
Doch worum
geht’s eigentlich im Detail?
Den meisten von uns dürfte ähnlich wie mir der Begriff „Falun
Gong“ schon mal bekannt geworden sein. Und zwar in vager Verbindung
von länger zurückliegenden Nachrichtenmeldungen, die zum Inhalt
hatten, dass es sich dabei um chinesisch verfolgte Sektenmitglieder, oder
Anhänger einer friedliebenden Lebensart handelt.
Damit war mein bisheriges Wissen aber auch schon nahezu ausgeschöpft.
Irgendwo
war dann auch noch mal davon die Rede, dass zum Tode verurteilten Delinquenten
gewöhnlicher Verbrecher schon mal Lebensorgane entnommen wurden. Aber
da um diese Meldungen kein größeres Aufheben gemacht wurde, konnte
ich, wie wohl auch andere unserer durchschnittlich am Weltgeschehen interessierten
Mitbürger von lässlichen Ausnahmefällen ausgehen.
China halt, wie es immer mal wieder von sich Reden macht, wenn von brutalen
Übergriffen gegenüber tibetanischen Mönchen die Rede ist,
die wiederholt versuchen auf die unrechtmäßige Besetzung und
Zerschlagung der kulturellen Identifikation durch Chinas Zentralregierung
auf sich aufmerksam zu machen.
In diesem
Zusammenhang war mir auch der Begriff von Verfolgungen ideologisch Andersdenkender
geläufig.
Eben hart, unangenehm und leider wohl auch viel zu oft mit bitteren Schmerzen
verbunden.
Ansonsten galt mir China als Pseudonym weitgehend armer aber fleißig
arbeitender Menschen, die vor allem als aufstrebende Wirtschaftsmacht von
sich Reden machte, wenn auch nicht immer mit jenen „lauteren“
Mitteln und Sorge, mit der die Wirtschaft unserer westlichen Hemisphäre
um ihr Ein und Auskommen bemüht ist.
Umweltverschmutzung, Wirtschaftsspionage, gesundheitsgefährdendes Billigplunder
dreiste Plagiatverbreitung, Kinderarbeit, und praktizierte Todesstrafen,
sind da eben noch weitere Aspekte, die ich bisher an immerzu freundlich
lächelnde Chinesen verband.
Dieses
ohnehin nicht sonderlich erfreuliche Bild hat für mich heute einen
noch weit tieferen Riss in Bezug menschlicher Sozialisation und Ethikverständnis
bekommen. Denn die Dimension mit der chinesische Betonblockkommunisten durch
friedliche und in jeder Hinsicht ehrbarste Mitbürger ihren Machteinfluss
gefährdet sehen, dürfte in DER Konsequenz an Menschenverachtung
wohl geradezu beispiellos sein.
Dabei stellen Falun-Gong – Anhänger weder eine Sekte mit irgend
gearteten Allmachtsansprüchen dar, noch gibt es einen Hinweis darauf,
dass sie mit ihrer „Lebensart“ die den geistigen Werten wie Wahrhaftigkeit,
Lauterkeit und Nachsicht gewidmet sind, jemals irgendwelche politische Ansprüche
eingefordert hätten.
Ganz im
Gegenteil, in der Entstehungsgeschichte von 1992 – 95 wurden sie noch
wegen ihres ausgeprägten Gesundheitsbewusstseins staatlicherseits als
Vorbilder gewürdigt.
Dies änderte sich allerding immer deutlicher, als sich diese Lebensart
ausgeprägter Aufrichtigkeit und Ehrlichkeit als Massenphänomen
weiter entwickelte und damit mit dem kommunistisch Staatsapparat von ausgeprägter
Korruption, Unehrlichkeit und Gewalt kollidierte.
Anlass genug um seitens des Staates die Weiterverbreitung dieses friedliebenden
"Unwesens" mit der Keule unnachgiebiger Repression einzudämmen.
Dabei begann die Eskalation und brutale Verfolgung durch einen Falun-Gong-kritischen
Zeitungsartikel im April 1999, über dessen Inhalte sich Falun-Gong-Anhänger
zu Unrecht diffamiert fühlten und mit einem an sich unscheinbaren Sitzstreik
ihrem Protest Ausdruck verliehen.
Protest – und das noch in China? Nicht gerade undenkbar, aber dennoch
höchst misstrauisch beäugt, rief hier den Staatsapparat auf den
Plan der nicht lange fackelte und die Protestierenden als Störer des
öffentlichen Friedens kurzerhand inhaftierten.
Die in
der Mehrheit nicht weniger als wir gerechtigkeitsempfindlichen Chinesen
mobilisierten daraufhin einige Tage darauf eine noch weit größere
Versammlung, um in einer gemeinsamen Petition die Freilassung der zuvor
Verhafteten einzufordern.
Die Menschenmasse verfehlte ihre Wirkung nicht. Die Inhaftierten wurden
freigelassen und schon löste sich die Versammlung in aller gegenseitigen
Friedsamkeit wieder auf.
Doch Pustekuchen,
spätestens ab diesem Moment sah sich die kommunistische Elite ähnlich
wie schon zur Zeit der Demokratiebewegung von 1989, dessen Freiheitsgeist
am 4. Juni von Panzerketten und Waffengewalt brutal zermalmt, zerschossen,
ja eben im Ergebnis von etwa 3000 friedfertigen Menschenleben in einem grausigen
Blutbad ertränkt wurde, in ihrer allumfassenden Machtbeanspruchung
bedroht.
Und sollte alsbald eine beispiellose Repression gegenüber allen Anhängern
der Falun-Gong-Idee nach sich ziehen, die angesichts landesweit geschätzter
100 Millionen Anhängern, selbst noch den jüdischen Holocaust durch
unser einstiges NS-Regime in den Schatten stellt.
Nein,
ich denke hier wahrlich nicht zu übertreiben, wenn ich mir hierzu den
niederschmetternde Untersuchungsbereicht des ehemaligen kanadischen Staatsekretärs
David Kilgour und seines Mitstreiters dem renommierten Rechtsanwalt David
Matas betrachte, der in einer erweiterten Version unter dem Titel: „Blutige
Ernte“ veröffentlicht wurde.
Dieser
erschütternde Report, lässt kaum noch vernünftige Zweifel
daran übrig, dass die chinesische Regierung im gemeinsamen Schulterschluss
mit dem Militärapparat, absolut friedfertige Anhänger einer harmlosen
Lebensbewegung, systematisch verfolgt und aus finanziellen Profitstreben
heraus zwangsarbeiten und ermorden lässt. Jedoch nicht ohne die Delinquenten
zuvor in einem regelrecht pervers industrialisierten Prozess wie Schlachtvieh
von allen Organen, wie Augenhornhäuten, Leber, Nieren, Herz, Lungen
usw. auszuweiden, für die finanzkräftige Abnehmer eigens aus dem
Ausland anreisen..
Dass heißt, diese Menschen werden zu Zigtausenden im ganzen Land so
lange gefangen gehalten, bis kapitalträchtige Interessenten einen Bedarf
angemeldet haben, um nach entsprechender Vorbestellung frisch geschlachtet
– organmäßig verarbeitet und abschließend den Restleichnam
zu spurloser Asche zu verbrennen.
Also Leute,
ich kann es gar nicht fassen, dass so etwas überhaupt irgendwo auf
dieser angeblich zivilisierten Welt praktiziert wird und nahezu alle Weltregierungen
durch voneinander unabhängig erstellten Berichten bis in Details von
diesem staatlich verordneten Massenmorden wissen, und…………………………,
SCHWEIGEN !!!
Ja nicht nur Schweigen, sondern weiter und ungerührt ihren Geschäften
mit solchen Mördern und Tyrannen nachgehen.
Profit und Renditen, werden über Menschenleben und Menschenrechte gestellt.
Ich erachte diese Ignoranz angesichts der vorhandenen Fakten im höchsten Maße als niederträchtigste Heuchelei.
Wo sind die humanitären Weltorganisationen, die selbsternannten Retter- Weltpolizisten, um den hilflosen Menschen zu ihrer naturgegebenen Freiheit zu verhelfen?
Diese
entmenschlichte Praxis, davon kann mit hoher Wahrscheinlichkeit ausgegangen
werden, dürfte auch noch gegenwärtig praktiziert werden und weiterhin
Tag für Tag friedfertigen Menschen ihr einmalige Leben kosten.
Sie werden einer verquerten Ideologie wegen, die voraussehbar wie etliche
Ideologien zuvor auf dem Müllplatz menschlicher Geschichte landen wird,
völlig umsonst gepeinigt, ermordet und im wahrsten Sinn des Wortes
ausgeschlachtet. Was da in China passiert ist weder gegenüber Einzelnen
und noch weniger gegenüber Tausenden solcher Menschen zu tolerieren.
Die kleine elitäre "KUNDSCHAFT" die sich vornehmlich aus
unserer christlichen WERTEGESELLSCHAFT rekrutiert, um ihrem ohnehin überflusserkrankten
Dasein eine kurze Verlängerung zu erkaufen, machen sich an diesem Völkerunrecht
genauso schuldig, wie jene, Geschäftsleute, die aus fernen Leid Zwangsarbeit
und Tod bluttriefende Profite erzielen.
Es ist erschütternd, wie die Weltgemeinschaft
diesem staatlich angeordneten Meuchelmorden teilnahmslos zusieht, ……..,
und schweigt!
Ich bin zutiefst erschüttert, schockiert, frustriert und deprimiert,
aber ich möchte in keinem Fall sprachlos bleiben, sondern jeden Mitlesenden
darum bitten, diesen grausamen Report selbst erstmal in seiner ganzen Länge
durchzulesen und anschließend weiter zu tragen, damit niemand sagen
kann, wir haben von allem nichts gewusst!
http://www.epochtimes.de/articles/2006/08/13/44571.html
Denn dieser Skandal, von dem ich auch erst heute rein zufällig über diesen Artikel aufmerksam wurde, sollte niemanden unberührt lassen, der/die vom freiheitlichen Selbstbestimmungsrecht jedes Einzelnen Menschen/Völker überzeugt ist.
Wir selber
haben zwar nur bescheidene Möglichkeiten diesem zum Himmel schreienden
VÖLKERUNRECHT Einhalt zu gebieten, aber wir können wenigstens
aufmerksam machen.
Etwa mit der weiteren VerlinkungVerbreitung dieses Video, um den Beweis
anzuführen mit welch beispielloser Brutalität chinesische Ordnungsorgane
mit ihren freiheitlich gesinnten Menschen umgehen.
Hier möchte ich ergänzend anführen, dass der bestialisch
zugerichtete Mann wenig später seinen Verletzungen erlag.
Was wir tun können?
Uns an
das Auswärtige
Amt wenden und Stellungnahmen einfordern.
Firmen
anschreiben und ihnen den Grund mitteilen, warum wir künftig den Kauf
ihrer Waren, sofern sie in China produziert wurden konsequent boykottieren
werden.
Und uns vor allem an der Weiterverbreitung dieses fürchterlichen Dokuments
beteiligen, damit dieses Unrecht beim Namen genannt wird und Regierungen
zum Handeln bewegt werden.
Übrigens ist dieses Dokument nicht das einzige dieser Art. Denn es
gibt wie ihr über die angezeigten Links erfahren werdet durchaus unabhängige
Berichte die zu gleichen Ergebnissen gekommen sind.
Also bitte nicht wegschauen, sondern Beteiligen!!!!
Wir
haben noch die Möglichkeit uns freiheitlich zu artikulieren.
Die unschuldigen und friedfertigen Menschen auf den idiologischen Schlachtbänken
eines Verbrechensstaates haben hingegen keine Gelegenheiten mehr sich dieser
fürchterlichen Staatswillkür zu erwehren.
Herzlichen DANK !
Klaus Klüber
2. Juni 2009!
2009-06-03
Nun hier eine erst Reaktion des auswärtigen
Amtes auf meine per Emial gestellte Anfrage.
Im Wortlaut:
Sehr geehrte Damen und Herren
Gemäß dem angefügten
Report, hier als Link: http://www.epochtimes.de/articles/2006/08/13/44571.html
der unvorstellbar menschenverachtende Ausschlachtpraktiken von inhaftierten
Falon Gong - Anhängern in China beschreibt, deren "frischen"
Lebensorgane an devisenträchtige "Kunden", vermarktet werden,
möchte ich gern um Ihre Stellungnahme bitten, ob die Bundesregierung,
insbesondere das auswärtige Amt über diese Praktiken unterrichtet
ist und falls ja, welche Maßnahmen ergriffen wurden, um diesem klar
ersichtlichen Menschen/Völkerrechtsbruch mit wünschenswerter Entschiedenheit
entgegenzutreten?
Des Weiteren möchte ich gern darüber Auskunft erhalten, ob und in welcher Weise das auswärtige Amt, bzw. die Bundesregierung den Empfehlungen der Koalition zur Untersuchung der Verfolgung von Falun Gong (CIPFG) http://www.cipfg.de/front_content.php bislang Folge geleistet wurde?
Ihrer Antwort sehe ich mit großem Interesse entgegen und verbleibe einstweilen, mit freundlichen Grüßen aus Alzenau
Klaus Klüber
So, und hier die überraschend schnelle Rückantwort:
2009-06-03
Sehr geehrter Herr Klüber,
vielen Dank für
Ihre Mail vom 02. Juni 2009, in der Sie Ihre Besorgnis über das Vorgehen
der chinesischen Behörden gegen Falun Gong-Anhänger äußerten.
Die Bundesregierung setzt sich gegenüber der chinesischen Regierung
regelmäßig im Rahmen des bilateralen Menschenrechtsdialogs wie
auch bei politischen Gesprächen nachdrücklich für die Wahrung
der Meinungs- und Pressefreiheit sowie für das Recht auf freie Religionsausübung,
gegen jegliche Inhaftierung aus Gewissensgründen und damit auch gegen
das unverhältnismäßige Vorgehen gegen Falun Gong-Praktizierende
ein und wird dies auch künftig tun.
Für einige der von Falun Gong in ihrer Zeitung Epoch Times und in anderen
Medien immer wieder vorgebrachten Vorwürfe, insbesondere für die
Organentnahmen von lebenden Personen, haben die durchgeführten Gespräche
und Recherchen bisher keinerlei Nachweis ergeben.
Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag
Dr. Klaus Vietze
Stellvertretender Referatsleiter
Ostasien Auswärtiges Amt, Referat 341 Werderscher Markt 1
10117 Berlin
030-5000-3325
Ob Herr sich Dr. Vietze die Mühe gemacht hat, die dargelegten Fakten aus dem Falun Gong Report überhaupt zur Kenntnis zu nehmen, werde ich in Kürze weiter zu emitteln versuchen.
Schrieb ich ebenfalls am 3. Juni 09
in meinen Blog
worauf sich dort, zu meiner Überraschung, Herr Dr. Vietze mit einem
Kommentar zu Wort meldete.
Woraus wir lernen: Das Internet wird offensichtlich durch gescant.
Darauf meine Antwort vom 2009-08-07
Hallo und Willkommen Herr Dr. Vietze
Selbstverständlich habe ich die
E-mail mit Ihrer Antwort bekommen.
Allerdings halte ich Ihre ausweichende Antwort für so wenig hilfreich,
um meine Leser nicht mit derlei Inhaltslosigkeit belästigen zu wollen.
Ich bedauere zutiefst, dass unsere auswärts gerichtete Bürgervertretung die grausamen Praktiken des chinesischen Machtapparat gegenüber wehrlosen Falun Gong-Mitgliedern nicht als jene systemrelevanten Menschenrechtsverletzungen wahrnehmen „können“, wie dies von untereinander unabhängig arbeitenden Organisationen und einzelnen Menschenrechtsvertretern mit direkten Beweisen, als auch plausiblen Rückschlüssen sehr klar aus- bzw. nachgewiesen wurde.
Nennt man eine solche Relativierung der Wahrnehmung in diplomatischen Kreisen nicht Staatsräson, um einträgliche Handelsbeziehungen nicht zu gefährden?
In der Beziehung verstehen Sie Ihr
Fach lieber Herr Dr. Vietze, denn wenn Ihnen wirklich etwas an einer inhaltlichen
Auseinandersetzung gelegen hätte, wäre es Ihnen ein leichtes gewesen,
meine Fragen meiner zweiten Email präzise zu beantworten.
Der Verzicht darauf war mir insoweit Antwort genug, um meine Leser nicht
mit derart Belanglosigkeiten zu behelligen, wie diese aus Ihrem Antwortschreiben
hervorgingen.
Doch da Sie nun aus welchen Gründen
auch immer hierher gefunden und Stellung bezogen haben, werde ich niemanden
mehr den weiteren Verlauf unserer Korrespondenz vorenthalten.
Und sei es nur, um Ihnen und Ihren Behördenmitarbeitern die Gelegenheit
zu bieten Ihre Position, die Sie in Vertretung unserer aller Bürger
wahrnehmen noch mal zu überdenken, oder soweit noch nicht geschehen
den Falun Gong-Report mit offenen Augen und Herzen der Mitmenschlichkeit
zu lesen.
Meine Hoffnungen auf entsprechende Einsichten und Handlungen fallen zwar recht spärlich aus, aber sollten Sie zu neuen An- oder Einsichten gelangen, würde ich mich freuen, wenn Sie sich hier mit entsprechenden Resultaten zurück melden würden.
Mit freundlichen Grüßen
Klaus Klüber
Nachfolgend die Korrespondenz, die ich bislang nicht veröffentlicht
hatte.
Meine Mail vom 5. Juni 2009
Sehr geehrter Herr Dr. Vietze
Haben Sie vielen Dank für Ihre erfreulich schnelle Rückantwort, wie ich Ihnen und der Bundesregierung auch gleich ausdrücklich für Ihren Einsatz zur Umsetzung und Wahrung der internationalen Menschenrechtsabkommen danken möchte.
Sie führen an, dass Ihre bilateralen Gespräche und Recherchen keinen Nachweis der erhobenen Vorwürfe gemäß dem Falun Gong Report erbracht hätten.
Dieses Ergebnis erstaunt mich umso
mehr, da der Report durch hochangesehene Persönlichkeiten abgebildet
wurde, die meinem Wissen nach, in den verantwortlich zeichnenden Herren,
David Kigour und David Matas nicht mal Anhänger oder Sympathisanten
der Falun Gong-Idee darstellen.
Siehe: http://www.epochtimes.de/articles/2006/08/13/44571.html
Erstaunen auch insofern, da in weiteren voneinander unabhängig entstandenen Berichten gleichfalls über ähnlich eklatante Menschenrechtsverstöße berichtet wurde.
Aus nachvollziehbaren Gründen
kann demnach der chinesische Staatsapparat natürlich kein Interesse
daran haben, dass Sie oder wer auch immer, einen Nachweis der öffentlich
erhobenen Vorwürfe finden werden.
Dies besagt aber doch nicht, dass die zusammengetragen Fakten und Rückschlussmöglichkeiten
gegenstandslos sind, oder möchten Sie diese als bewusste Lügen
deklarieren?
Wenn der Report hingegen nicht auf Lügen beruht, was ist er dann?
Reicht hier nicht bereits der Verdacht aus, um solchen Ungeheuerlichkeiten genauestens nachzugehen und selbst Nachteile in bestehende Handelsbeziehungen einzugehen, solange China nicht bereit ist, unabhängigen Untersuchungskommissionen die Möglichkeit einzuräumen den Beweis der Haltlosigkeit solcher Vorwürfe zu erbringen?
Gerade in Anbetracht der eigenen NS-Geschichte
und dem damit verbundenen millionenfachen Leid des Holocaust, sehe ich gerade
unser Land in der Verantwortung alles, aber wirklich nur alles menschenmögliche
zu unternehmen, damit sich weder in unserem Land noch in einem anderen Land
solch eine menschliche Katastrophe wiederholen kann, weil niemand bereit
war auf bestehende Anzeichen zu achten, oder die Völkergemeinschaft
auf bestehendes Unrecht aufmerksam gemacht wurde.
Daher erlauben Sie mir die Frage: Sind Sie sicher, dass alles Menschenmögliche
getan wurde, um die erhobenen Vorwürfe soweit zu entkräften, dass
Sie dafür sogar persönlich bereit wären, gegenüber späteren
nachgewiesenen Opfern die Verantwortung solch einer Aussage zu tragen?
Ich bin mir natürlich darüber
im Klaren, dass diese Frage einen provokanten, ja geradezu anmaßenden
Charakter aufweist.
Bitte hiermit aber auch gleich um verständnisvolle Nachsicht, da ich
damit lediglich demonstrieren möchte, dass jeder von uns in Verantwortung
steht, nicht nur das eigene Handeln einer kritischen Prüfung zu unterziehen.
Ich bin gespannt in welche Weise Sie bereit sind auf die gestellten Fragen einzugehen.
Mit freundlichen Grüßen
Klaus Klüber
Sehr geehrter Herr Klueber,
Falun Gong galt der
chinesischen Regierung insbesondere wegen der Fähigkeit dieser Bewegung,
große Volksmassen zu mobilisieren, seit Mitte der 90er Jahre zunehmend
als potentiell gefährlich. Ende Juli 1999 wurde unter Artikel 300 des
Strafgesetzbuchs gegen Falun Gong und alle anderen Bewegungen, die als "häretischer
Kult" eingestuft werden können, ein Verbot verhängt. Falun
Gong wurde insbesondere auch wegen einer Kampagne zur Unterwanderung der
KPCh und der staatlichen Verwaltungen aktiv verfolgt. Falun Gong entwickelte
dann in Wechselwirkung von brutaler Verfolgung mit eigenen Gegenaktionen
eine aktiv feindliche Haltung gegenüber der chinesischen Regierung
und betreibt offen deren Sturz.
Seit 1999 sollen nach Berichten von Nichtregierungsorganisationen über
100.000 Anhänger willkürlich verhaftet oder unter Druck gesetzt
worden sein, sich von der Bewegung loszusagen. Falun Gong-Anhänger
werden weiterhin nachweislich und vielfach ohne rechtsstaatliches Verfahren
im Rahmen der Administrativhaft zur „Umerziehung“ jahrelang festgehalten.
Unbestätigten Informationen von amnesty international zufolge sollen
bislang insgesamt bis zu ca. 2000 Anhänger infolge der Haftbedingungen,
teilweise auch von Folter und Misshandlungen, ums Leben gekommen sein.
Berichte über den Handel mit menschlichen Organen und die gezielte "Ausschlachtung", "Harvesting", oder wie Sie schreiben "menschenverachtende Ausschlachtpraktiken von inhaftierten Falun Gong - Anhängern in China" weist die chinesische Regierung als Erfindungen von Falun Gong zurück. Auch die Bundesregierung kann die von Falun Gong weiterhin über Medien wie Epoch Times und mit Flugzetteln in Deutschland verbreitete Berichte über geheime Massenvernichtungslager, in denen in großem Umfang gezielt Organentnahmen durchgeführt würden, nicht bestätigen. Alle durchgeführten Gespräche, auch mit Dissidenten, Menschenrechtsanwälten und ehemaligen Häftlingen, intensive Recherchen der US-Regierung und anderer Institutionen, ergaben bisher keinen Nachweis, dass diese Berichte wahr seien.
In China wird weiterhin
jährlich in mehreren Tausend Fällen die Todesstrafe vollstreckt,
meist für Tötungsdelikte und für schwere Wirtschaftsvergehen.
Die Zahl der Hinrichtungen nimmt, auch durch internationalen Druck, kontinuierlich
ab, ist aber weiterhin sehr hoch.
Die chinesische Regierung bestätigte 2006, dass die Mehrzahl der in
der chinesischen Transplantationsmedizin verwendeten Organe von diesen hingerichteten
Gefangenen stammen.
Darauf beziehen sich auch die Angaben in dem von Ihnen zitierte Bericht
von David Kigour und David Matas. Das chinesische Gesundheitsministerium
wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass China als Mitglied der WHO
die 1991 von der WHO aufgestellten Richtlinien für Organtransplantationen
stets befolgt habe. Organe von exekutierten Gefangenen können nach
Angaben des Gesundheitsministeriums nur auf der Grundlage einer schriftlichen
Einverständniserklärung der Spender oder ihrer Angehörigen
entnommen und verpflanzt werden. Es dürften nur für Transplantationen
zugelassene Ärzte an "erstklassigen Krankenhäusern"
Organtransplantationen durchführen. Der Handel mit menschlichen Organen
ist in China gesetzlich verboten. Die chinesische Regierung hat nach eigenen
Angaben die entsprechenden Kontrollmaßnahmen seit 2005 deutlich verschärft.
Die Abschaffung der Todesstrafe und der damit verbundenen Organentnahmen werden in politischen Gesprächen mit der chinesischen Regierung sowohl seitens der Bundesregierung als auch seitens der Europäischen Union kontinuierlich angesprochen. Diese Fragen sind auch Gegenstand des bilateralen Menschenrechtsdialogs (nächster Termin Herbst 2009) und des EU-China-Menschenrechtsdialogs. Die Notwendigkeit, den internationalen Druck in diesen Fragen aufrechtzuerhalten, ist allen Beteiligten bewusst. Wir sind davon überzeugt, dass wir damit zu einer schrittweisen Verbesserung der Menschenrechtssituation in China beitragen.
Mit freundlichen Grüßen,
Dr. Klaus Vietze
Stellvertretender Referatsleiter Ostasien Auswärtiges Amt, Referat
341 Werderscher Markt 1
10117 Berlin
030-5000-3325